Lieber Herr Hansen, ich danke Ihnen für Ihren großen Humor. Mir ist völlig klar, dass ich zuweilen sehr scharf kritisiere. Trotzdem glauben Sie mir bitte, dass ich nicht verletzen will, und zwar niemanden. Schon gar nicht etwa um des Verletzens selbst willen.
Ich schrieb diesen Text über meinen ersten Eindruck, obwohl ich Ihre Webseiten noch bei weitem nicht fertig gelesen habe. Ich hielt es nur einfach nicht aus, meinen ersten Eindruck weiter zurückzuhalten.
Nun würde ich gerne einige Worte zur Demokratietheorie äußern, zumal Sie fragten "Was ist Demokratie ?".
Wie Sie wissen ist Demokratie ein altgriechisches Wort. Wie Prof. Schachtschneider es übersetzt, habe ich in meinem Beitrag "Volksvorrangschaft und Führung" (dort insbesondere Absätze 20 bis 32) berichtet, den Sie finden können als Beitrag 13 zum Thema "Fundamentale Erneuerung der Demokratie" in der Rubrik "Themen diskutieren".
Meines Erachtens (m.E.) bedeutet "Demokratie" also auf deutsch "Volksvorrangschaft".
Für Platon gab es eine gute und eine schlechte Demokratie.
Aristoteles dagegen anerkannte nur eine schlechte "Demokratie" und benannte mit diesem Wort die "entartete Politie". Als "Politie" bezeichnete er schlicht die Gesellschaftsordnung der jeweiligen altgriechischen Polis ("Stadtstaat"), die er soziologisch untersuchte.
Aristoteles unterschied bekanntlich die drei IDEALEN Staatsformen "Monarchie", "Aristokratie" und "Politie" sowie deren drei ENTARTUNGEN "Tyrannis", "Oligarchie" und "Demokratie".
Meines Erachtens sind die sogenannten "Sozialdemokraten" wohl noch nie "Demokraten" in unserem positiven, idealen Sinne gewesen, sondern stattdessen nur in dem entarteten Sinne des Demokratie-Begriffes von Aristoteles.
Später als Aristoteles lebte der altgriechische Historiker Polybios, der dem Begriff "Demokratie" wieder die positive, ideale Bedeutung gab, mit der wir heute diesen Begriff verwenden.
Polybios anerkannte zwar auch eine Entartung der Demokratie, nannte diese Entartung aber "Ochlokratie".
Ich verwende die Begrifflichkeit von Polybios und beziehe mich nur betreffs der beiden ersten Staatsformen auf die Begrifflichkeit von Aristoteles.
Entartung im Sinne von Aristoteles bedeutet, dass die jeweils vorrangige Macht der jeweiligen Staatsform nur noch sich selbst begünstigt.
Während also der machtvorrangige und einzelführende Monarch auch die Bedürfnisse der übrigen Mitglieder der gesamten Gesellschaft ideal bedenkt und berücksichtigt, wirtschaftet der machtvorrangige und einzelführende Tyrann nur in seine eigene Tasche ohne Rücksicht auf das sogenannte Gemeinwohl.
Ebenso bedenkt und berücksichtigt die machtvorrangige und führende Minderheit in einer Aristokratie in idealer Weise auch die Bedürfnisse der Mehrheit der Gesellschaft, wohingegen die machtvorrangige und führende Minderheit in einer Oligarchie wiederum nur in die eigene Tasche wirtschaftet ohne Rücksicht auf das sogenannte Gemeinwohl.
Desgleichen bedenkt und berücksichtigt die machtvorrangige Mehrheit in einer Demokratie in idealer Weise auch die Bedürfnisse aller Minderheiten der Gesellschaft, wohingegen die machtvorrangige Mehrheit in einer Ochlokratie wiederum nur in die eigene Tasche wirtschaftet ohne Rücksicht auf das sogenannte Gemeinwohl, dem insbesondere auch Minderheitenschutz geschuldet ist.
"Ochlokratie" wird im Deutschen übersetzt mit "Pöbelherrschaft", vermutlich deshalb, weil der deutsche Erbadel in der Vergangenheit das Volk als solches stets als "Pöbel" betrachtete und infolgedessen aus dem lateinischen "populus" das deutsche Wort "Pöbel" kreierte.
Es gibt aber durchaus so etwas wie eine Entartung der Volksmehrheit, also einen Pöbel, der sowohl jeglichen Minderheitenschutz vermissen lässt als auch zugleich gegen die ureigensten Bedürfnisse der Mehrheit handelt, also das "Gemeinwohl" mit Füßen tritt. So ließ sich m.E. etwa das deutsche Volk von den Nazis zum Pöbel machen. Aber auch etwa im Colosseum Roms bei den kaiserlichen Gladiatorenkämpfen ließ sich das Volk für mörderische Unterhaltung zum Pöbel erniedrigen. Und ähnliches geschah schon des öfteren etwa in Stadien in Pakistan zur Belustigung einer islamischen Bevölkerung durch öffentliche grausame Zelebrierung der Todesstrafe.
Vielleicht sollten wir aber trotzdem statt von "Pöbelherrschaft" oder "Pöbelmacht" lieber sprechen von "Mobherrschaft, Mobmacht" oder von "Massenherrschaft, Massenmacht". In jedem Falle wird dabei die Bevölkerungsmehrheit von der führenden Oligarchie-Minderheit aufgehetzt gegen machtlose Minderheiten sowie zugleich gegen die eigenen Mehrheitsbedürfnisse.
Auf Ihrer "FödPD"-Webseite erklären Sie bei "Grundgedanken zu Gegenwart und Zukunft":
"Indessen, Demokratie heißt Herrschaft der Mehrheit. Wenn man demzufolge die Russen darüber abstimmen ließe, ob die Tschetschenen die verlangte Freiheit erhalten, oder die Franzosen darüber, ob die Korsen in die Selbständigkeit entlassen werden sollten, so gibt das Ergebnis keine Rätsel auf. Ganz anders jedoch fiele die Wahl aus, wenn man die Tschetschenen und Korsen allein und unbeeinflußt über diesen Sachverhalt abstimmen ließe. Wir werden uns also fragen müssen, ob sich Basken und Bretonen, Kurden und Korsen dauerhaft damit abfinden werden, daß ihnen die selbständige Entscheidung über ihre politische Einbindung verwehrt wird."
Das ist alles andere als eine stimmige Demokratietheorie. "Demokratie" heißt eben nicht "Herrschaft der Mehrheit". Zum einen eben deshalb nicht, weil die Mehrheit gar nicht herrschen kann (siehe Prof. Schachtschneider und siehe schon Rousseau), sondern allenfalls ganz kurz als Mob von der Oligarchie in einen Machtrausch gegen ihre eigenen Mehrheitsinteressen getrieben werden kann. Und zum anderen eben deshalb nicht, weil "Demokratie" echten Minderheitenschutz voraussetzt, jedenfalls wenn wir "Demokratie" nicht wie Aristoteles und wie offenbar auch die SPD im negativen, entarteten Sinne verstehen, sondern im positiven Sinne wie Polybios.
Beim Thema "Minderheitenschutz" müssen wir uns zudem klarmachen, dass "Minderheiten" nicht dasselbe sind wie die jeweils "herrschende Minderheit". Letztere braucht keinen "Minderheitenschutz" für sich, sondern kann sich bestens selber schützen. "Minderheiten" sind also nur die sogenannten "Basisminderheiten", wie insbesondere etwa ethnische Minderheiten (z.B. Juden) oder religiöse, oder REGIONALE etc.
Die Bevormundung der von Ihnen genannten Tschetschenen, Korsen, Basken, Bretonen und Kurden hat also überhaupt nichts zu tun mit Demokratie, sondern ist eine typische Begleiterscheinung von Ochlokratie.
Dadurch, dass Sie stattdessen deren Bevormundung als durchaus demokratisch bezeichnen, unterwerfen Sie sich der zynischen Sprachregelung der herrschenden Oligarchie und verzichten ersatzlos auf die sehr wichtige unmittelbar politische Kritik, dass diese Völkerunterdrückung alles andere als vereinbar mit echter Demokratie ist.
Echte Demokratie bestünde gerade darin, diesen Völkern ein eigenes Volksvetorecht zuzugestehen, mehrheitlich selbst zu entscheiden in jeweiligen Volksentscheiden, ob sie weiterhin dem jeweiligen Großverband angehören wollen oder sich lieber eigenständig organisieren.
Auf diese Weise ermöglicht das von mir (angeregt durch Art. 75 der italienischen Verfassung und veranlasst durch den "Lissabon"-Vertrag, der das europaweit wirkende Vetorecht der nationalstaatlichen Eliten einfach abschafft, ohne dies an die Mitgliedsvölker zurückzugeben, die es zwar nicht europaweit, aber doch wenigstens für sich selbst, also nationalstaatlich ausüben können sollten, so dass dadurch zugleich auch jeglicher aufkommender Nationalismus unterbunden werden würde) entwickelte Volksveto-Konzept die Verwirklichung von Föderalismus UND Demokratie.
DAS ist echte Demokratie, aber gewiss nicht jene ochlokratische Verzerrung, von der aus Sie argumentieren.
Ebenso schillernd ist Ihr "Staats"-Begriff. Zum einen erklären Sie (wiederum bei "Grundgedanken zu Gegenwart und Zukunft"):
... "Staaten" ... "sind Gebilde, die sehr auf ihre Souveränität bedacht sind, worunter sie uneingeschränkte Eigenständigkeit und den unangefochtenen Besitz des Machtmonopols verstehen. Sie wollen zwar Frieden, sind auch bereit die Menschenrechte zu achten, nicht jedoch um den Preis eines Machtverlustes."
Aber andererseits bejubeln Sie dort die Schweiz und die USA:
"Herrschaftslosigkeit hat noch nie zu Wirren geführt. Der Staatsgedanke im Gegensatz dazu beschwört fortgesetzt chaotische Zustände herauf (auf dem Dach der Welt ebenso wie im Inneren Afrikas, im nahen Osten wie auf den Balkan). Aus Herrschaftslosigkeit statt dessen sind die gedeihlichsten und beständigsten Ordnungen hervorgegangen, die Schweiz unter anderen und die Vereinigten Staaten von Amerika. Was rechtfertigt daher die Ansicht, daß, wenn heute sich die Staaten auflösten, die Menschen nicht in gleicher Weise fähig wären, sich eine befriedigende Ordnung zu geben?"
Bekanntlich sind insbesondere die USA noch nie "herrschaftslos" gewesen und sind insbesondere heute nur vermeintlich eine "Demokratie", in Wirklichkeit stattdessen eine Oligarchie (in Form der Plutokratie), die sich ochlokratisch legitimiert und das Ganze als "Demokratie" tarnt und verkauft. Zudem erwähnen Sie doch höchstselbst den Namen "Vereinigte STAATEN von Amerika". Der Name lautet also keineswegs "Vereinigte GEMEINDEN von Amerika".
Und auch die Ihrerseits hochgelobte Schweiz ist durchaus ein STAAT.
Wie Sie sehen, funktioniert Ihre Staatskritik noch nicht einmal ansatzweise. Sie ist eben einfach nur ein Riesen-Schmarrn, mit dem wirklich niemand irgendetwas anfangen kann, weder vor noch nach dem etwa sogar angestrebten großen Zusammenbruch.
Übrigens haben sich die USA ihre Verfassung Ende des 18. Jahrhunderts gegeben entlang der 1787/88 erschienenen New Yorker Zeitungs-Aufsätze von Alexander Hamilton, James Madison und John Jay, die seitdem als die sogenannten "Federalist-Papers" Grundlage jedweder us-amerikanischen Verfassungs-Diskussion sind und zu den bedeutendsten "westlichen" Texten der Demokratie gehören. Sie wurden inzwischen sogar ins Deutsche übersetzt von Barbara Zehnpfennig ("Die Federalist Papers", C.H.Beck-Verlag, 2007, 583 S., 19,90 Euro) und sollten doch vielleicht zur Grundlektüre von angeblichen Gründern einer "föderalistischen" Partei der BRD zählen, obwohl darin eben keineswegs ein Loblied auf die Demokratie (noch nicht einmal in Form einer von mir aus gutem Grund geforderten Volksvetobefugnis ähnlich wie gemäß Art. 75 der italienischen Verfassung) gesungen wurde, sondern stattdessen das Loblied auf eine ochlokratisch legitimierte Oligarchie, die sie "Aristokratie" nannten und euphemistisch zur sogenannten "repräsentativen Demokratie" verklärten, wobei der Abgeordnete vornehmer, klüger, gebildeter, besser und reicher als der Rest sein sollte, wohingegen die sogenannten "Anti-Föderalisten" forderten, dass der Abgeordnete den durchschnittlichen Bürger auch dadurch vertritt, dass er ihm in Herkunft, Denkart und Lebensweise ähnlich sein solle.
Sie sehen hieran, dass sowohl Ihr Demokratie-Begriff als auch Ihr Staats-Begriff entsetzlich falsch sind.
Dann schreiben Sie sogar einen Satz, der m.E. den ganzen Unfug auf die Spitze treibt. Denn (unter der Überschrift "Föderalsmus") schreiben Sie:
"Staat heißt Tun."
Gilt dann etwa im Gegensatz dazu auch: "Gemeinde heißt Lassen." oder "Gemeinde heißt Nicht-Tun." ?
Mit solchem Super-Quatsch können Sie sich doch nur selbst diskreditieren.
Wenn Sie das Stichwort "Staat" bei Wikipedia eingeben, können Sie das genaue Gegenteil davon lesen, nämlich dass Staat eher das Gegenteil von Tun ist, also ein bloßer Zustand:
"Das deutsche Wort „Staat” ist dem lateinischen status („Stand, Zustand, Stellung”) entlehnt."
Man bezeichnet übrigens den Staat oft auch als Gegenstück zur Gesellschaft. Demgemäß ließe sich viel eher die Gesellschaft als "Tun" bezeichnen als ausgerechnet der Staat, zumal es bekanntlich auch den Begriff des "status quo" gibt.
Ein solcher Satz ist mithin primitivste politische Ideologie, mag ja durchaus irgendwelche politischen Neulinge an die Kette legen, klärt aber überhaupt nichts. Das ist pures Partei-Chinesisch. Das hätte auch etwa der hinduistische Inder Maharishi Mahesh Yogi (gegen den später John Lennon das Spottlied "Sexy Sadie" schrieb) im Rahmen seiner "Transzendentale Meditation" ebensogut als "Mantra" zum stundenlangen Nachplappern ausgeben können ("Staat heißt Tun." ...).
Mit Politik oder gar mit politischer Philosophie bzw. Demokratietheorie hat das überhaupt nichts zu tun.
Und nun noch zu Ihrem Partei-Begriff. Sie schreiben (zum Thema "Was ist die FödPD ?"):
"Zur Notwendigkeit, eine Partei zu gründen.
Gegen Parteien gibt es viele berechtigte Einwände und Vorbehalte. Wenn wir dennoch die Gründung einer Partei anstreben, so aus dem einen Grund, daß wir nicht umhin kommen. Denn einen anderen Weg, ein politisches Ziel zu erreichen, gibt es nicht.
Ein politisch motivierter Verein kann erstens nicht an Wahlen teilnehmen. Er kann keine Mitglieder in die Parlamente schicken und somit keine politischen Entscheidungen herbeiführen."
Das ist leider wiederum grundfalsch. In immerhin der Hälfte der deutschen Bundesländer können Sie sogar problemlos als Nicht-Partei mit einer LANDESLISTE kandidieren.
Das geht gemäß § 23 Landeswahlgesetz-Bayern, § 15 Abs.1 Landeswahlgesetz-Saarland, § 22 Abs.1 Gesetz
über die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft, § 7 Abs.1 Bremisches Wahlgesetz, § 1 Abs.1 Landtagswahlgesetz-BaWü, § 20 Abs.3 Satz 1 Landtagswahlgesetz-Hessen, § 33 Abs.1 Satz 2 Landeswahlgesetz-Rheinland-Pfalz, § 21 Abs.1 Landeswahlgesetz-Brandenburg.
In den übrigen Bundesländern können Sie stattdessen als Nicht-Partei bei Landtagswahlen "nur" in Gemeinde-Kreiswahlvorschlägen kandidieren, was aber doch eigentlich genau das Ziel ihrer "FödPD" sein müsste:
§ 17a Abs.1 des NRW-Landeswahlgesetzes, § 10 Abs.1 Landeswahlgesetz-Berlin, § 15 Abs.1 Satz 1 Landeswahlgesetz-Niedersachsen, § 24 Abs.6 Satz 3 Landeswahlgesetz-Schleswig-Holstein, § 29 Abs.1 Satz 1 Landeswahlgesetz-Thüringen, § 27 Abs.1 Satz 1 Landtagswahlgesetz-Sachsen, § 15 Abs.1 Satz 1 Landeswahlgesetz-Sachsen-Anhalt, § 20 Abs.1 Satz 1 Landeswahlgesetz-Mecklenburg-Vorpommern.
Und bei Gemeindewahlen können Sie überall als Nicht-Partei kandidieren. Sogar bei Europawahlen könnten Sie als "sonstige politische Vereinigung" eine Landesliste oder sogar eine Bundesliste einreichen. Und bei Bundestagswahlen könnten Sie immerhin sämtliche Direktkandidaturen mitmachen. Wobei Bundestags- oder gar Europawahlen wohl einer angeblich "föderalistischen" Partei (was immer das sein mag) trotz des Ihrerseits vielbejubelten, in Wahrheit extrem zentralistischen Subsidiaritätsprinzips, eigentlich zuwider sein müssten.
Wie Sie sehen, ist also auch Ihr Partei-Begriff sehr schief.
Zum Thema Menschenrecht möchte ich Sie nur auf "habeas corpus" aufmerksam machen, das Sie offenbar nicht als Menschenrecht anerkennen. Was geschieht denn, wenn ich zwar angeblich ein Menschenrecht auf Heimat sowie auf Abwanderung habe, dies aber gar nicht wahrnehmen kann, weil ich unter einem billigen Vorwand von der jeweiligen Gemeinde verhaftet und in den Kerker geworfen wurde? Soviel zu Ihrer Behauptung "Das Recht auf Abwanderung hinwiederum werden sich freie Menschen kaum nehmen lassen.". Ihr Beispiel mit dem Motorrasenmäher funktioniert ebensowenig.
Sie möchten gerne eine neue Partei gründen, haben aber dafür keinerlei Konzept. Das sehen Sie zwar nicht, ich aber schon. Ihnen macht das freilich nichts aus, da Sie ohnedies die "FödPD" wieder beenden möchten, wenn Ihr Ziel erreicht ist. Sie werden das allerdings nie erreichen. Das ganze ist ein einziger anarchistischer, zeitverschwenderischer Schmarrn, ein monströser Unfug.
Aber wie schon gesagt, nichts für ungut, Nils.
