Weiterentwicklung des repräsentativen Armes der Demokratie

ja so geht`s

Herr Winkler hat inzwischen ja schon geantwortet .

Vor erreichen eines Ziel`s ist meist ein Weg . Da ist damit zu rechnen dass Steine liegen oder andere Hindernisse zu überwinden sind . Notfals braucht man noch einen Wegführer , die richtigen Kleider.

Das alles gilt es nun zu organisieren.

Mein Beitrag dazu habe ich hierher kopiert .



Auf unserem Weg stelle ich mir als unsere erste Etappe vor.

· Aktivieren der Nichtwähler - politisch desinteressierte und politikverdrossene Bürger. Diese brauchen ein aktuelles demokratisch abgestimmtes Thema.

Ein Thema das die Bürger anspricht – Hallo hier ist etwas für mich.

· Parteiprogramme schrecken meistens nur weiter ab.

· Wir können verschieden Themen als Ziele der freien Bürger aufzählen,

diese Themen stellen wir dann den Bürgern zur Abstimmung .

Unsere „ Deligierte oder parteilose Abgeordnete „ werden das Thema im

Bundestag – Landtag - Kreistag oder im Europa Parlament vortragen.



Eine Umfrage starten !!!! zum Beispiel



Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenze in der Soz.Vers.

Umgestaltung der Sozialversicherung hierzu muß ein Fachteam eine Ausarbeitung machen.

· Absenkung der Regel-Arbeitszeit soweit dass alle Arbeit finden.

· Wir müssen aufpassen ,daß wir nicht einige sich wichtig findende

Persönlichkeiten unterstützen

· Der Bürger muß spüren ,daß seine Meinung wichtig ist .Ob diese Meinung nun eine Mehrheit findet muß die Abstimmung zeigen.

· Für Bürger welche keinen Internetanschluß zur Abstimmung haben müssen wir müssen wir i.Punkte einrichten . Bücherei oder I.Kaffee oder Bürgerstuben oder so was.

· Zunächst nur dem Bürger vermitteln ,daß eine neue Demokratie die Bürgermeinung öffentlich macht.

· Die Aufgabenliste kann ergänzt werden.

· Diese Gedanken lassen sich weiter ausbauen.

erich mayer

Herzlich Willkommen, Marianne!

Das sind wertvolle Gedanken, die weit in die Zukunft reichen. Aber es muss ja mal jemand vorausdenken, damit sich etwas bewegt ...

Mir gefallen vor allem die Fachparlamente und ich hoffe, wir können hier im iParlament einen ersten Anfang in diese Richtung machen.

ich finde einfach toll, dass schon zwei Leute von diesen Ideen begeistert sind. Ich hoffe, dass es mit der Zeit noch viel-viel mehr werden. Das wäre nämlich die richtige und notwendige Richtung für die heutige Gesellschaft. Und den Übergang könnte man friedlich herbeiführen. Wir müssen unsere Oldtimer-Demokratie endlich weiterentwickeln. Das geht aber nur gemeinsam! Darum gibt es das Netzwerk "jetzt-helfen-wir-uns-selbst".

Ich habe neulich einen schönen Satz gelesen (aus dem Kopf zitiert):

"Jede neue Mehrheitsmeinung hatte ganz am Anfang exakt einen Befürworter."

Auch Ideen unterliegen den Gesetzen der Evolution - und diejenigen, die in einer bestimmten Umwelt und Situation besonders tauglich sind, werden überleben und sich weiter ausbreiten.

allerdings bleiben diese in den Schubladen.

Ich halte für möglich, mit Wahrheit und Information die Rechtschaffenheit des deutschen Volkes festzustellen und über ein grundlegendes neues System mit Geld- und Bodenrecht in den Händen der Bürger zu schaffen und damit alle Probleme aus der Welt zu schaffen.

Sanierungsarbeiten halte ich für weitere Zeit- und Geldverschwendung, die letztendlich nur einen einzigen Gewinner im System ermitteln wird.

Herzlichen Dank Frau Grimmenstein für Ihren Beitrag.
Ich halte ihn für wegweisend.
Auch ich stelle mir vor, die Zusammensetzung von entscheidenden Gremien künftig per Direktwahl ihrer Mitglieder stärker vom Bürger bestimmen zu lassen.
Insgesamt glaube ich aber, dass ein intensiverer Demokratieprozess danach verlangt, eine neue, näher am Bürger stattfindende, weitestgehend sich selbst bestimmende Struktur benötigt : die REGION = 3 bisherige Landkreise.
Wieso müssen Fragen der Schulentwicklung auf Landes- oder Bundesebene entschieden und geregelt werden ? Wieso sollte der Leistungskatalog eines Kreiskrankenhauses nicht direkt von seinen Benützern bestimmt sein; sprich was nütz es mir, wenn das, was eine Krankenkasse an Heilmethoden bezahlen darf, in Berlin entschieden wird. Das will ich selbst mit entscheiden.
Ich speche mich also dafür aus, das der REGION eine eigenständige GESETZGEBUNGSKOMPETENZ zuerkannt wird, die es ermöglicht, dem Leben in der Region eine "Zuschnitt" zu geben, wie es die Bürger derselben mehrheitlich für richtig befinden. M. a. W. der "Einheitsstaat" von heute muss weichen, dem Selbstbestimmungsrecht seiner Bürger. Dieses Recht gehört auf die Ebene der Region heruntertransformiert. Dann kann es ganz in Ihrem Sinne sehr differenziert, demokratisch ausgestaltet werden. Berlin, gar Brüssel kriegen wir NIE soweit. Die Menschen wollen FREI sein, was ihre geistige Ausrichtung, ihr für Richtig und Falsch halten angeht. Die Politik muss sich diesem Grundbedürfnis öffnen und das geht am effektivsten m. E. auf der Regionalebene. Drunter verlieren wir uns in "klein-klein" und Chaos. Darüber ergibt sich nicht genug Gestalungsspielraum für individuelle Wege und Lösungen. Die Natur bringt Großes ja auch hervor, indem sie den Weg durch eine ungeheure Artenvielfalt nimmt. Diese politische Artenvielfalt kann sich entwickeln, wenn wir den Einheitsstaat in allen geistigen Fragen hinter uns lassen und die Regionen sich selbst verfassen. Es müßte lediglich ein eng umgrenzter Bereich allgemeinverbindlicher Regeln und der Verfassung auf Bundesebene verbleiben. Schillers viel zitierter Satz : "Sir geben Sie Gedankenfreiheit" verlangt heute nach politischer Gestaltungsmöglichkeit und müßte daher heute heißen : Brüssel, Berlin, Stuttgart - gebt den Regionen die Kompetenz und Gestaltungsmöglichkeit eines selbst verfassten Lebenszuschnitts !

@ Frau Dietert.
Sie schreiben:
"Ich halte für möglich, mit Wahrheit und Information die Rechtschaffenheit des deutschen Volkes festzustellen ..."

Dazu möchte ich Ihnen sagen, dass ich mir durchaus im klaren darüber bin, dass die drei Begriffe "Wahrheit", "Information", "Rechtschaffenheit" die m.E. allerdings ziemlich fragwürdige Ausprägung der m.E. ebenso fragwürdigen "WIR"-Partei sind. Wenn Sie mithin hier nur Werbung für diese Partei machen wollen und auf dieser "Grundlage" auch noch zu behaupten wagen, sie vermöchten "damit alle Probleme aus der Welt zu schaffen", dann erlaube ich mir den zarten Hinweis, Derartiges doch bitte künftig möglichst ganz bleiben zu lassen. Danke schön.
Vermutlich teilen Sie nicht meine rundum negative Einschätzung gegenüber dieser Kleinstpartei. Aber immerhin auch Spiegel-online bezeichnete am 19.09.2009 diesen Partei-Namen als "skurril", was Sie hier nachlesen können:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,649110,00.html

By the way, für wie uninformiert halten Sie eigentlich uns, Ihre Mitmenschen? U.A.w.g.

@ Frau Grimmenstein.
Mit den Worten:
"Die moderne Demokratie ist menschheitsgeschichtlich so jung, dass sie bis heute nicht als etwas Fertiges gelten kann. Demokratie ist allüberall ein unabgeschlossener Suchprozess."
leiten Sie Ihren Initiatorin-Beitrag ein. Ich habe allerdings gelinde Zweifel daran, dass Sie über ein demokratietheoretisches Grundwissen verfügen, und bitte vorsorglich um Verzeihung, falls ich mich diesbezüglich etwa irren sollte.
Von daher frage ich mich auch, wie Sie etwa ernsthaft und noch dazu fruchtbar über die (durchaus notwendige) Weiterentwicklung der repräsentativen Elemente der Demokratie sinnieren wollen.

Zudem irritiert mich allerdings einigermaßen heftig, dass ich den eigentlichen Urheber Ihres Vorschlags einer VIERgliederung des Parlamentarismus sehr genau zu kennen glaube. Dieser Vorschlag stammt von niemand anderem als dem ehemaligen Jesuiten Prof. Johannes Heinrichs.
Ich fände es infolgedessen ein Gebot intellektueller Ehrlichkeit, wenn Sie also Roß und Reiter "Ihrer" Idee offen benennen würden, anstatt sich etwa mit fremden Federn zu schmücken, zumal ich überdies diese Federn für ziemlich fragwürdig halte.

Für fragwürdig halte ich dieses Konzept von Prof. Heinrichs nicht zuletzt, weil er ein bekennender (Links-) Hegelianer ist, auf deren Asche auch im Weltmaßstab der rationalistische Unfug des Marxismus sprieß und gedieh, den Sie in Ungarn gewiss noch viel hautnäher erdulden mussten als ich hier in der BRD (obwohl das schon schlimm genug für mich war).
Ich wage deshalb zu behaupten, dass bei allem Respekt vor Jesuiten (auch Heiner Geißler war oder ist Jesuit) Herr Prof. Heinrichs womöglich denselben vermeintlich "antikapitalistischen" Unfug predigt, dem ganz Osteuropa (einschließlich Ungarns Regierung) jahrzehntelang folgte.
Wie kam und kommt es nur zu dieser unheiligen affirmativ-rationalistischen Allianz zwischen Katholizismus (=Jesuitentum) und Protestantismus (=Hegelianismus), der sich schließlich auch noch das Judentum (=Marxismus) anschloss (bekanntlich zog der totalitäre Jurist Lenin die Original-Philosophie von Hegel der dessen Adepten Marx sogar vor, so dass die Verbindung von Hegelianismus zum Leninismus offenbar ist)?

Ich vermute, dass sich dieses Rätsel wie folgt lösen lässt. Der lutheranische Protestantismus wendete sich insbesondere dagegen, dass der thomistische Katholizismus die Selbstverantwortlichkeit der christlichen Individuen dadurch abschaffte, dass sich jedes Individuum mittels Ablasshandel, der für die Kirche sehr lukrativ war, scheinbar (von seinen Sünden) freikaufen konnte und dass zudem die Verbindung zwischen Gott und Individuum VERMITTELT wurde durch den angeblichen STELLVERTRETER Gottes auf Erden, nämlich insbesondere durch den Papst.
Die Lutheraner wendeten sich also gegen dieses Stellvertretertum und forderten ein, dass jedes christliche Individuum eine UNMITTELBARE Verbindung zu Gott habe und auch ausüben dürfe. Der lutheranische Protestantismus wendete sich mithin überhaupt nicht gegen den affirmativen Rationalismus des Thomismus, sondern wollte denselben lediglich individualisieren. Genau dies ist m.E. der Denkansatz von Hegels affirmativ-rationalistischer Philosophie, zumal Hegel insbesondere Pfarrer in seiner Familie hatte und selber einem pietistischen Elternhaus entstammte. Und da Hegel seinem affirmativen Rationalismus überdies noch den Zauberglauben an eine vermeintliche "Vernunft der Geschichte" hinzufügte, begeisterte sich wohl insbesondere auch der jüdisch erzogene Karl Marx für diese Philosophie (die übrigens von Arthur Schopenhauer schärftstens bekämpft und als Scharlatanerie abgelehnt wurde, was sie ja auch ist), da das Judentum bekanntlich einem Messianismus im Sinne einer eschatologischen Spannung huldigt, d.h. einer Erlösungserwartung, zu der eine vermeintliche "Vernunft der Geschichte" freilich bildschön passt. Marx bastelte daraus insbesondere seinen sogenannten "Historischen Materialismus", in der DDR fröhlich abgekürzt auch als "Histomat" bekannt. Honnecker stammelte noch im Spätsommer 1989 ganz im Schwange dieses "Histomat" die Worte: "Den Sozialismus in seinem Lauf, hält weder Ochs’ noch Esel auf."
Horst Haitzinger erfand dazu eine phantastische Karikatur (die ich habe), und überdies wurde trotz "Histomat" der "Sozialismus in seinem Lauf" schon wenige Wochen später zwar nicht von Ochs’ oder Esel aufgehalten, aber von der DDR-Bevölkerung.
Wenn wir diesen Konflikt zwischen dem Thomismus und dem Lutheranertum bedenken, sollten wir vielleicht recht vorsichtig sein damit, anstelle des Stellvertretertums von "Volksvertretern" schlicht positive Volksentscheide im Sinne der unmittelbaren individuellen Entscheidungsbefugnis der Bevölkerungs-Mehrheit zu fordern. Bei dieser durchaus protestantischen Unmittelbarkeit des Entscheidens geht insbesondere der für jede Demokratie wahrlich unverzichtbare Minderheitenschutz vor die Hunde, also schlicht flöten.

Aber wie dem auch sei, dem Text von Prof. Heinrichs vom Dezember 2008 mit dem Titel "Jetzt aufs Ganze gehen - Szenarien zwischen Restauration des Kapitalismus und seiner demokratischen Überwindung" entnehme ich jedenfalls insbesondere "Ihren" Vorschlag einer Viergliederung des Parlamentarismus, der offenbar zudem die anthroposophisch initiierte "Dreigliederungsidee" noch zu toppen sucht.
In diesem Text versteigt sich Heinrichs zudem zu der absurden Aussage:
"Wir müssen uns der „Vernunft der Geschichte“ (Hegel) anvertrauen, indem wir das uns jeweils Mögliche tun, und zwar mit aller Kraft und Wachheit."

Ich erlaube mir den kritischen Hinweis, dass es durchaus bedauerlicherweise m.E. gar keine "Vernunft der Geschichte" gibt. Heinrichs erliegt hiermit m.E. dem (übrigens brandgefährlichen) Kurzschlussdenken von Hegel, der ähnlich wie etwa Adam Smith krampfhaft an eine "unsichtbare Hand" glaubte, die die widerstrebenden Partikularismen des Privatkapitalismus insgesamt ordne und einander unschädlich mache (so dass Hegel wie auch seine marxistischen Adepten auch problemlos jede Art von Krieg rechtfertigten). Dass das mit dem selbsttätigen Ordnen wohl doch nicht immer so ganz klappt, zeigt sich nicht zuletzt jetzt in der neoliberalen Finanzkrise.

Dieser Wunderglaube und dieses Kurzschlussdenken von Hegel (und Heinrichs) ist zudem mindestens ebenso "unpolitisch" wie der "Ökonomismus" der Freiwirtschaftslehre Silvio Gesells, dem Heinrichs (vielleicht etwa zurecht?) auf Seite 4/5 seines Textes einen unpolitischen Wunderglauben wirtschaftsliberaler bzw. neoliberaler Denkart nachsagt.
Interessant finde ich überdies, dass Heinrich auf Seite 9 sogar äußert, die (sich doch wohl inzwischen immer deutlicher als völlig vermurkst erweisende) neoliberale Agenda 2010 sei auch von Helmut Schmidt als große Leistung Schröders gelobt worden.

Angesichts Ihres Verschweigens Ihrer ideellen Quelle werde ich den Verdacht nicht los, dass es Ihnen, Frau Grimmenstein, nicht wirklich um einen rein sachorientierten "Wettbewerb der Ideen und Lösungskonzepte" gehen mag, sondern womöglich eben doch nur obrigkeitshörig um ein möglichst durch Sie höchstpersönlich bewirktes "Zusammenführen hochkarätiger Fachkräfte".

Ich warne aber noch aus einem ganz anderen, praktischen Grund vor zuviel Jubel über diesen Viergliederungs-Vorschlag. Ich möchte zwar gewiss niemandem ein Denkverbot erteilen, aber diese "Vierteilung" des Parlamentarismus dürfte wohl offen verfassungswidrig sein, so dass eine Parteinahme für diese Idee wohlüberlegt sein sollte. Bekanntlich besagt Art.9 Abs.2 unseres derzeit immer noch geltenden Grundgesetzes:
"Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten."

Wer also nicht leichtfertig ein Verbot des iParlament riskieren möchte, der sollte sich hüten, dieser Vierteilungsidee zu frönen, die sich zumindest m.E. gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet, zumal Art.38 ff GG immerhin den Bundestag als allumfassendes Parlament regeln.

Hallo Herr Falkenburger,
Regionale Interesse berücksichtigen ist sicherlich ein großes Thema - aber wie sieht es dann mit der Finanzierung aus ?

Spätestens wenn es um die Frage des Geldes und der finanziellen Unterstützung geht, schreien alle nach dem Gesamtstaat!

Oder welche Lösung haben Sie dafür?

entschuldigen Sie Herr N.M., wieviele kleine Schritte sind noch notwendig um das gesamte wirtschaftlich politische System zu vernichten?

Wir haben doch ein demokratisches System von gewissenhaften Volksvertretern. Ich kann in diesem System jedoch nicht unmanipulierte Wahrheit, Information und Rechtschaffenheit leben.

Wo sind diese Voraussetzungen, in wenigen oder vielen Gedanken oder in Köpfen, die meinen dass die Mehrheit der Menschen nicht beginnen sollte, zu denken.

Gedanken, die davon ausgehen, ein Fundament zu haben und es für sich selbst zerstören, sind reif für wahre Information oder die Insel auf der freie Gedanken ohne andere Lebewesen möglich sind.

Die wahre Information oder die Erfahrungen auf der Insel werden aufzeigen, welche Grundlagen für ein friedlichen Zusammenleben in diesem Sonnensystem und welche Rechte an den natürlichen und geistigen Ressourcen bestehen.

Hallo Herr Falkenstein,

Ich zitiere aus dem Buch "Der Währungscountdown" von Andreas Popp die Zeilen:

Die zehn Gebote Gottes enthalten 279 Wörter, die amerikanische Unabhängigkeits-erklärung 300 Wörter, die Verordnung der europäischen Gemeinschaft über den Import von Karamellbonbons aber exakt 25.911 Wörter.

Theoretisch reichen diese Informationen aus, um zu erkennen, dass von der verantwortlichen Macht wahrscheinlich nicht mehr sinnvoll im Interesse der Menschen gestaltet wird.

Ich wünsche mir, dass wir direkte Demokratie wählen. Vorrangig Sachthemen, die von parteilosen Personen, entsprechend den Ergebnissen aus Volksentscheiden öffentlich vertreten wird.

Das ist zeitgemäß möglich und menschenwürdig.

Zu Beitrag Nr. 7: @ Nils: "Wer also nicht leichtfertig ein Verbot des iParlament riskieren möchte, der sollte sich hüten, dieser Vierteilungsidee zu frönen..."

Danke für den Hinweis - aber da das iParlament keine "Vereinigung" ist, sondern eine Plattform für den politischen Meinungsaustausch dürften auch von der Verfassung abweichende Ideen und Gedanken durch die Grundrechte gedeckt sein.

Es wird ja auch nicht die ZEIT verboten, nur weil ein Autor über Alternativen zum derzeitigen Verfassungsmodell nachdenkt und darüber schreibt ;)

Hallo Herr N.M.,
für Ihre Zeilen möchte ich mich bedanken. Die Vierteilung des Parlaments ist die Idee von Prof. Heinrichs. Da ich aber mit ihm zusammen mehrere Teile meiner Studie geschrieben habe, darf ich seine Idee verbreiten, so wie ich es möchte. Wem diese Idee auch gefällt, kann der unter dem Titel "Demokratiemanifest" von
Johannes Heinrichs (STENO Verlag) oder "Quo vadis Deutschland? Führende Köpfe geben Antworten" Hgs Marianne Grimmenstein (STENO Verlag) mehr erfahren.

Und jetzt weiter zu Ihrem Umgangsstil, Herr N. M.. Im iParlament soll der gegenseitige Respekt der Normalfall sein. Wenn Sie das noch nicht wußten, dann empfehle ich Ihnen die "Nutzungsbedingungen/Netiquett" und "Über das iParlament" schnellstens durchzulesen.

Sie schreiben über Ihre Mitmenschen, und die sind alle auf dieser Erde, mit der gleichen abwertenden Wertschätzung, wie seit eh und je. Sie können die Menschen schon erfolgreich motivieren,sich überhaupt nicht für das Gemeinwohl zu engagieren. Das iParlament ist ein Forum, um die besten Lösungsideen gemeinsam unter sachlichen, fairen Diskussionen und immer achtend auf die gegenseitige Wertschätzung zu entwickeln.

Wenn es Ihnen das nicht gefällt und unverändert wichtig ist, andere zu beleidigen und niederzumachen, dann sind Sie bei dem iParlament fehl am Platz.
So nebenbei ist Ihr Beitrag auch noch viel zu lang.

Zu den Beiträgen 7 und 12 (in meiner Eigenschaft als vorläufiger Moderator):

An alle iParlamentarier die Bitte, sich mit persönlichen Angriffen sehr zurückzuhalten. Auch bei emotional starker Betroffenheit möchten wir einen möglichst wertschätzenden Ton (was die Person betrifft), auch wenn die Meinungen zu einem Thema weit auseinander gehen dürfen und das auch deutlich gemacht werden soll.

Vielen Dank!

P.S. Über einen Klick auf den jeweiligen Namen können die Schreiber direkt angemailt werden.

Ersetzen wir die Landesebene komplett durch die Regional-Ebene (Region = 3 bisherige Landkreise) geht natürlich alles, was bisher an Steuern dem Land zufloss an die Regionen direkt über.
Wichtig wäre ja gerade, eine weitestgehend sich selbst bestimmende Struktur zu schaffen, die über die Verwendung der bisherigen Landesmittel selbst entscheiden kann : also Anteile an Mehrwert- Umsatzsteuer etc. zugewiesen kommt, als Haushaltsmittel, die eigenverantwortlich verwendet werden können, vergleichbar einem schweizer Kanton. Die haben ja auch unterschiedliche Steuern in Art und Höhe selbstbestimmt; eigene Steuererhebungskompetenzen - aber dann natürlich auch Pflichten, z. B. einerseits das Schulsystem in der Region gestalten zu dürfen andererseits es aber auch finanzieren zu müssen.
Es gäbe sicher nicht mehr Geld, aber dessen Verwendung würde wesentlich Bürger-NÄHER entschieden.
Technisch, kulturell, sozial, Budget-mäßig ... geht heute in einer Region schon so viel, dass es an der Zeit wäre, die Politsche Kompetenz, Legislative, Judikative auf diese Ebene herunter zu holen und damit zu individualisieren; SO gestaltbar zu machen, wie es dem direkt-demoktischen Willen der Einwohner entspricht. Dabei ist Stuttgart oder Berlin nur im Weg.

Der unbestritten faschistische Denker (und Täter) Johannes Agnoli, der sich zugleich gerne im "linkssozialistischen Milieu" tummelte und tarnte, verfasste 1967 die Schrift "Transformation der Demokratie".
Der hier gewählte Begriff der "Weiterentwicklung des repräsentativen Armes der Demokratie" ist zunächst völlig inhaltsleer und besagt von daher nichts anderes als "Transformation", "Veränderung", "Modernisierung" usw.

Ich möchte insbesondere Werner Winklers Hinweis darauf ernst nehmen, mich mit persönlichen Angriffen sehr zurückzuhalten. Ich wollte und will niemanden verletzen, weder hier noch anderswo, und hoffe wirklich sehr, dass mir dies auch gelingt.
Mir ist, auch wenn Sie, Frau Grimmenstein mir dies womöglich nicht glauben mögen, sehr stark gelegen an einem fairen Umgangsstil, und ganz und gar nicht daran, "andere zu beleidigen und niederzumachen".
Allerdings bin ich auch nicht bereit, widerspruchslos hinzunehmen, dass Ihr Ideengeber, Herr Prof. Heinrichs, immerhin wie schon erwähnt insbesondere die gesamte Theorie von Silvio Gesell mitsamt dessen heutigem anthroposophischen Nachfolgertum als "unpolitischen Ökonomismus" niedermacht, obwohl er selber in unpolitischste Hegel-Schwärmerei verfällt.

Prof. Heinrichs dazu im Original-Wortlaut:
"... möchte ich erstens darauf hinweisen, dass es in der historischen Freiwirtschaftsbewegung eine fragwürdige Verhältnisbestimmung von Wirtschaft und Politik gibt, die bis heute unaufgearbeitet fortwirkt. Silvio Gesell wollte zwar in die Politik hinwirken und war sogar für ein paar Tage Finanzminister der Regierung der Münchener Räterepublik. Doch für ihn blieb die Politik, die gesamte Regelung des öffentlichen und staatlichen Lebens also, ein Anhängsel der Wirtschaft." ...
"Darin liegt ein bis heute fortwirkender unpolitischer Zug der Freiwirtschaftsbewegung begründet, ..."
"Wir müssen uns der „Vernunft der Geschichte” (Hegel) anvertrauen, indem wir das uns jeweils Mögliche tun, und zwar mit aller Kraft und Wachheit."

Für den Fall, dass Sie etwa hier nur den glorreichen Auftritt dieses vermeintlich großen Zampano vorbereiten wollen oder sollen, kann ich versichern, dass ich dem nicht im Wege stehen werde. Ich wollte nur frühzeitig gewarnt haben vor solchen Irrwegen, und werde sofort gänzlich verstummen, wenn solche scheinbar "hochkarätigen Fachleute" hier maßgeblich werden. Versprochen.

Ich hätte eigentlich gerne soweit möglich vermieden, dass das iParlament unter dem Vorwand von Demokratietheorie instrumentalisiert wird in ein präfaschistisches Forum. Rechtsradikales Denken scheint sehr stark im Aufschwung begriffen, wie sich etwa auch an der schillernden Politik von Frau Gabriele Paulis Kleinstpartei "Freie Union" zeigte.
Sie, liebe Frau Grimmenstein, sind sogar Vorsitzende der Partei namens "WIR". Warum dies, wenn es Ihnen doch angeblich nicht um "Allround-Parteien" geht, sondern um "Sachparteien"? Finden Sie nicht, dass Sie zumindest den Unterschied deutlich machen, d.h. ganz genau erklären sollten? Um "Sachlichkeit" bemüht zu sein, dürfte doch wohl jeder Politiker von sich behaupten (ich übrigens auch, will aber trotzdem mitnichten etwa Mitglied Ihrer vermeintlichen "Sachpartei" namens "WIR" werden).
Insbesondere auch die Marxisten träumten von einer bloßen "Verwaltung von Sachen", wie Sie etwa in meinem gleichnamigen Beitrag zum Register "Themen Wahlrecht" des Themas "Wahlrechtsreform" lesen können, mit dem ich auf Rudolf Steiners diesbezügliche Kritik von 1919 hinweise.

Ich hoffe, Ihnen wird dieser mein Beitrag diesmal nicht wieder "viel zu lang" sein, obwohl doch die Ihnen bekannten Beiträge von Herrn Heinrichs gewiss viel länger sind (aus Ihrer Sicht freilich womöglich auch viel besser als mein wohl unwichtiges Geschreibsel).
Die Vierteilung des vorhandenen Parlamentarismus halte ich für sehr fragwürdig. Wir leben im sogenannten Pluralismus, der sich (in Anlehnung an Montesqieu) einer Dreiteilung der Gewalten befleißigen soll. Ihr Bekannter, der ehemalige Rechtsanwalt Claus Plantiko, mit dem Sie offenbar eine neue Verfassung (mit nur 24 Artikeln) schon 1997 verfassten im Rahmen Ihrer Vereinigung namens "FÜR UNS" e.V., die das gesamte Grundgesetz mit knapp 150 Artikeln mal eben ersetzen soll (zusammen mit Herrn Plantiko also, der übrigens laut "taz" rechtsradikal sei? Hoffentlich irrt sich die "taz" da und Herr Plantiko ist ein völlig zuunrecht verdächtigter bzw. beschuldigter aufrichtiger Demokrat !) weist grundsätzlich völlig zurecht darauf hin, dass diese Gewaltendreiteilung in Wirklichkeit nicht oder nur sehr unvollkommen gilt, da noch sehr viele feudalistische Strukturen wirksam sind. Trotzdem gilt Montesquieus Gewaltendreiteilung zumindest vom Anspruch her.

Sollen wir nun jeweils vier Parlamente statt einem bekommen, und vielleicht auch vier Regierungen sowie Kanzler/innen? Und soll dies anstelle der Gewaltendreiteilung oder ergänzend zu ihr gelten?
Die vier Parlamente (Grundwerte, Kultur, Wirtschaft, Politik) dürften m.E. sehr rasch überrollt werden von dem "Politik"-Parlament, denn auch "Grundwerte"-Politik ist nichts anderes als Politik, ebenso "Kulturpolitik" und "Wirtschaftspolitik", so dass am Ende einer solchen doch nur zeitverschwendenden "Transformation der Demokratie" ein neuer populistischer "Führer" auftauchen könnte.

Ich halte dies mithin für völlig unausgegoren. Verzeihen Sie bitte, vielleicht bin ich ja nur zu doof. Ich befürchte jedoch, dass diese für manchen vielleicht verführerische Vierteilung nur ein Platzhalter für etwas ganz anderes sein wird im Rahmen einer radikalen "Vereinfachung", die Ihres Erachtens dringend nottut, denn "Regierungsbildungen werden immer schwieriger und komplizierter". Dieses andere könnte ein neuerlicher Korporatismus sein, der den bei allen möglichen Präfaschisten so ungeliebten derzeitigen Pluralismus endlich besiegt und restlos beseitigt.

Dass Sie beständig von einer Art Volksgemeinschaft durch positive Volksentscheide sowie vom "Gemeinwohl" schwärmen, macht mir Ihre Wortwahl sehr verdächtig. Derartige Volksentscheide führen zu nichts anderem als zum Volkskaisertum. Und das "Gemeinwohl" ist ein völlig schillernder (wenn auch durchaus notwendiger) Begriff bis hin zum Missbrauch durch die Nazis, die unter dem Motto "Gemeinnutz vor Eigennutz" in Wahrheit blanken Eigennutz durchzusetzen wussten.

Zudem frage ich mich intensiv, wie und warum Sie mit Herrn Heinrichs, dessen fremde Federn Sie sich also zu eigen machen wollen und offenbar auch machen dürfen, schlicht ein offenbar rundum fertiges "Demokratiemanifest" verantworten möchten, obwohl Sie doch zugleich ziemlich abfällig von unserer "Oldtimer-Demokratie" (andernorts angeblich sogar vom "Schurkenstaat BRD") sprechen und überdies erklären, die moderne Demokratie sei menschheitsgeschichtlich so jung, dass sie bis heute nicht als etwas Fertiges gelten könne, sondern allüberall ein unabgeschlossener Suchprozess sei.
Bitte verzeihen Sie mir, aber ich halte "Ihr" Konzept der Vierteilung für völlig beliebig, unausgegoren und sogar für massiv undemokratisch. Nahezu ebenso alt wie die Demokratietheorie und von daher ebenfalls ein "Oldtimer" ist übrigens Platons korporatistische Dreiteilungsidee von "Lehrstand", "Nährstand" und "Wehrstand" im Rahmen seines Versuches, die damalige Demokratie zu transformieren in einen "Philosophenstaat", jener Versuch, der ebenfalls Pate stand bei der Taufe des Nationalsozialismus.

Mit anderen Worten, ich finde nun mal Ihren "Transformationsplan" sehr störend und auch nichtssagend (tut mir aufrichtig leid) und würde mich viel lieber dem Denken von Herrn Falkenburger widmen, der in m.E. sehr echter und ehrlicher Weise für die ursprünglich anthroposophische Dreigliederungsidee sowie für die Idee der Regionalisierung wirbt und offenbar keinerlei extremistische Politik verfolgt, weder eine rechts- noch eine scheinbar "links"-radikale.

@ Nils: Du schreibst: "Ich hätte eigentlich gerne soweit möglich vermieden, dass das iParlament unter dem Vorwand von Demokratietheorie instrumentalisiert wird in ein präfaschistisches Forum."

Ich habe recht großes Vertrauen darin, dass das iParlament einmal durch seine Struktur als auch durch die Wachsamkeit seiner Mitglieder (und natürlich in letzter Konsequenz durch die Wachsamkeit der Initiatoren) für einen pluralen, freien und demokratischen Disput einsteht.

Radikale Bestrebungen jeglicher Art werden sicherlich hier nicht toleriert (deshalb wird das iParlament ja moderiert und wir verlangen u.a. für diese Arbeit einen Obulus von den Nutzern, sobald die endgültige Version fertig ist).

Ich bin im Übrigen sehr dafür, dass GEDANKEN und IDEEN aufeinander prallen, auch einmal hart und mit sprühenden Funken. Aber noch mehr bin ich dafür, dass jeder, der hier mitdenkt, mitliest und mitschreibt, einen gewissen Basisrespekt mitbringt, gerade für denjenigen, der die eigenen Gedanken stört und die eigenen Ideen in Frage stellt. Nur so entsteht Innovation - und der "Andere" hilft uns auch, uns unserer eigenen Haltung und unserer eigenen Werte bewusster zu werden.

Hätte Frau Pauli nicht die von ihr (und mir) unterschriebene Parteisatzung der Freien Union ignoriert und übergangen, mir wäre z.B. nie richtig bewusst geworden, wie wichtig eine Parteisatzung (und in Folge dessen auch ein Grundgesetz oder auch nur eine Netiquette in einem Forum) ist.

Und noch etwas: Eine der Grundideen des iParlaments ist, dass eben völlig verschiedene Menschen mit völlig verschiedenen parteilichen oder anderen Hintergründen in ein Gespräch kommen, das ihnen weiterhilft. Niemand ist gezwungen, etwas zu lesen oder auf alles zu antworten.

Und wer sich persönlich angegriffen fühlt, kann entweder den Angreifer direkt anschreiben (per Klick auf den Namen) oder per Melden-Button die Moderatoren benachrichtigen, damit diese einschreiten.

Hallo Herr Falkenburger,
es ist toll, dass Sie sich für das Subsidiaritätsprinzip so stark einsetzen. Unsere Infrastrukturen funktionieren nicht mehr. Wir müssen sie dringend neu gestalten.
Wir müssen in neue Infrastrukturen und so in das Gemeinwesen inverstieren, wo die Menschen sich auf umweltschonende Art und Weise zu wahren sozialen Wesen entwickeln können. Sicher wird man nicht alle Probleme auf Regional-Ebene lösen können, aber die Zentralregierungen werden wichtige Aufgaben mit der Zeit sicher an lokale Behörden abgeben müssen.

Politik des Ich
siehe : www.politkdesich.klack.org
Was sie ist und was sie will
von
Karl-Heinz Falkenburger

Ausgangspunkt der Politik des Ich ist der Mensch. Er ist gegliedert in drei wesentliche Bereiche :
- einen Kopf zu dem das gesamte Nerven-Sinnessystem zählt, das der Wahrnehmung, dem Denken, der Erkenntnis dient. Aus ihm schöpft der Mensch seine Weltanschauung, gewinnt seinen Standpunkt, sein Urteil, seine Meinung. Mit dem Denken vermag er das Erlebte, das Leben, die Welt, die Natur zu durchdringen, zu erforschen und zu gestalten.
-ein (Blut-) Kreislaufsystem, das alle seine Organe versorgt und ernährt und je nach Leistungsanforderung Durchblutung, Puls und Blutdruck anpasst. Mit dieser Funktion ist auf das Engste das sich Wohl-Fühlen verknüpft. Sinnbild dafür ist das Herz, das Zentrum des lebendigen Fühlens, Ausgangspunkt und Steuerung jeglicher lebenserhaltender Zirkulation.
-ein Stoffwechsel- und Gliedmaßensystem, das einerseits die gesamte Energiegrundlage für den Organismus schafft und dem Denken die Umsetzungsorgane für das Vollbringen bietet : Hände und Füße. Sie können das schaffen, was aus der gewonnen Erkenntnis und Weltanschauung des Kopfes angestrebt wird.
Im sozialen Organismus muss notwendig dieselbe Drei-Gliederung herrschen, wenn er funktionsfähig und gesund sein soll.
Dem Kopf entspricht dabei das
-Erziehungs- und Ausbilddungswesen (von der Kindertagesstätte bis zur Universität). Hier geht es um die Befähigung der heranwachsenden Generation, um Wissenschaft bis hin zu ihrer technischen Umsetzungsreife. Wie der Kopf sich selbst nicht ernähren kann, so ist auch dieser Bereich des Sozialen auf die Bereitstellung der erforderlichen Mittel (aus der Wirtschaft übermittelt durch den jetzigen Staat in Form von Steuern) angewiesen.
Dem (Blut-)Kreislaufsystem und dem Herz als Steuerungszentrum entspricht das
-Rechtswesen. Es regelt nach demokratisch beschlossenem Gesetz und Ordnung den Mittel-Zu – und Abfluss. Wie im Körper das Blut (allgemeiner : die Säfte) geordnet fließt, so im Sozialen Organismus das Geld. Genau wie beim Menschen hängt das Wohl-Fühlen im Sozialen elementar von der gelingenden Verteilungsfunktion dieses Kreislaufsystems ab. Wo zu wenig Geld ankommt oder zu viel, wo es sich staut, zusammenklumpt, Gefäßverschlüsse entstehen, droht Unheil, Not und Krankheit.
Dem Stoffwechsel-Gliedmaßensystem entspricht das
-Wirtschaftswesen. Ihm entspringen im sozialen jegliche materielle und dienstleistungsbezogene Grundlagen. Im Wirtschaftsgebiet werden die existentiellen Mittel geschaffen, die jeder Einzelne,
eine Region, ein Land bzw. die Welt zu ihrem Leben benötigen.
Diese drei Glieder stehen im Menschen unter der Führung des Ich. Unter seiner Ägide arbeiten sie zielführend zusammen.
Die Politik des Ich hat zum Ziel, den sozialen Organismus so zu gestalten und einzurichten, dass er ebenso diesem Führungsprinzip des Ich’s zugänglich wird und ihm dient.
Die Menschheit hat einen Grad von Selbstbewusstsein in jedem Einzelnen erreicht, dass das soziale Ganze Schäden erleidet und Schäden erzeugt, wenn es nicht in Übereinstimmung mit den Prinzipien des Ich ist. Das Ich jedes Einzelnen, aber auch in der Gesamtheit aller Iche einer Region, eines Landes – in weiten Teilen heute schon – der Welt, will gemäß seinen Prinzipien in allen drei beschriebenen Gliedern leben. Es will und muss sie nützen können, um sich selbst verwirklichen zu können.
Das Ich kann nur im Geistigen Bereich des Erziehungs- und Ausbildungswesen, in Forschung und Wissenschaft leben, wenn es darin f r e i ist. Freiheit ist das Ich-Prinzip in allem Geistigen.
Die Sphäre allen Rechtlichen muss bestimmt sein vom Gleichheitsgrundsatz. Gleichheit ist das Ich-Prinzip in allem Rechtlichen. Das Wirtschaftsgebiet dient dem gemeinsamen Hervorbringen des zum Leben Notwendigen für alle. Brüderlichkeit ist das Ich-Prinzip allen Wirtschaftens.
Diese Grundgedanken hat erstmalig Rudolf Steiner in seinem Buch “Die Kernpunkte der sozialen Frage” im Jahre 1919 veröffentlicht..
Ihre Aktualität habe ich versucht in meiner “Politik des Ich” darzulegen und aus dem Geiste dieser als wegweisend erkannten Grundgedanken, Antworten auf drängende Probleme der Gegenwart zu formulieren.
Mit der Politik des Ich geht es mir darum das Fahrwasser der Parteien-Politik zu verlassen.
Es geht darum Lebensbedingungen des Menschen im sozialen Organismus zu erkennen und diesen selbst seiner höheren Bestimmung - der Entwicklung des selbstbewussten Ich - gemäß zu gestalten.
Nichts weniger als die weitestgehendste Emanzipation des Menschen ist das Ziel dieser Politik.
Das Ich aller Menschen
will sich geistig frei entfalten können,
will sich rechtlich, als guter Demokrat gemäß des Gleichheitsgrundsatzes seine passende Gesellschaftsordnung erschaffen können,
will wirtschaftlich gemeinsam, brüderlich das zum Leben Notwendige hervorbringen.
Es braucht dazu Strukturen, Organe und Einrichtungen im sozialen Organismus, die es ihm erlauben und ermöglichen, zu seinem Recht zu kommen, sich geltend zu machen.
Diese Strukturen und Prinzipien, die der selbstbewussten Ich-Entwicklung förderlich sind, sind allgemein menschlich. Sie benötigen alle Menschen auf der Welt. Daher ist der Charakter dieser Politik immer global.
Siehe "Aktionen" EINE-WELT-PARTEI

Hallo Frau Grimmenstein,

ich habe noch nicht verstanden, wie Ihre Reformen Vorteile gegenüber dem gegenwärtigen System bieten können.

Sie schreiben:
"die gegenwärtigen Strukturen ermöglichen nicht die Zusammenführung hochkarätiger Fachkräfte, um optimale Lösungskonzepte auszuarbeiten und wirkliche Lösungsprozesse in Gang zu setzen."

Aus meiner Sicht haben Fachleute gegenwärtig die Möglichkeit sich in Wissenschaft und Forschung zu vernetzen - und tun dies auch. In Zusammenarbeit mit der Politik Lösungskonzepte auszuarbeiten gehört dort zum Alltag.

Lediglich werden von Wissenschaft und Forschung keine Lösungsprozesse in Gang gesetzt. Das erscheint mir aber sinnvoll, da einerseits Spezialisten mit Kompetenzen in z.b. Umweltchemie oder Neurobiologie nur selten gleichzeitig Fachleute für politische Themen sind - und andererseits die Entscheidungsträger durch demokratische Wahlen und nicht durch Fachkompetenz bestimmt werden sollten. Die Entscheidungsträger müssen halt die Kompetenz besitzen, die Beratungen der Spezialisten zu bündeln und hieraus die beste Entscheidung zu ziehen.




Sie schreiben weiter:
"Darum statt Allround-Parteiblöcken könnten Sachparteien gebildet werden, die für die einzelnen Sachfragen hochkarätige Fachkräfte zusammenführen und dadurch auch gute zukunftsfähige Lösungskonzepte anzubieten haben, worüber
die Bevölkerung dann abstimmen kann."

Parteien, die sich vorwiegend bestimmten Themen widmen sind doch jetzt auch schon möglich - und es gibt sie auch schon. Die Grünen haben einmal so
begonnen und die Piratenpartei ist ein aktuelles Beispiel.

Habe hier mal eine Unterrubrik zur Landtagswahl eröffnet und die Zahlen neu gerechnet - bezogen auf alle Einwohner.

Der Kreisverband der CDU in Stuttgart testet, ob wieder jedes Mitglied eine Stimme bekommt. Bislang war das Delegierten vorbehalten. Auch wird diskutiert, ob für die über 3000 Mitglieder eine Art "Briefwahl" bei wichtigen Entscheidungen eingeführt wird.
Artikel dazu: http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.kreisparteitag-in-stuttgart-kreis-cdu-schneidet-alte-zoepfe-ab.dbb579c6-e8aa-471a-a872-e2023b76e21c.html

Nachdem sich der OB von München selbst zum Spitzenkandidaten für die nächste Landtagswahl ausgerufen hat, sollte jetzt auch sein Nachfolger im OB-Amt hinter verschlossenen Türen bestimmt werden - jetzt begehrt die Parteibasis auf.

Ein spannendes Beispiel, wie es innerparteilich mit der Demokratie ausschaut - Details im Bericht der Süddeutschen: http://www.sueddeutsche.de/muenchen/nachfolge-von-christian-ude-die-basis-murrt-1.1169620