Hartz IV - Hartz V

Zur Hartz IV- Diskussion

Keine „Wester-Welle“ - einen Tsunami !
Dem Bundesverfassungsgericht sei Dank : endlich wird auf breiter Front über die Untat diskutiert ! Sonderbar ist, dass ausgerechnet von denen, die Hartz IV verbrochen haben, die lautesten Töne zu vernehmen sind. Ich kann nur wünschen, dass aus der rot-grünen Schelte gegen die kleine „Westerwelle“ ein anständiger Tsunami wird, der diese soziale Schandtat hinwegfegt. Hartz IV gehört nicht reformiert, sondern in die politische Mottenkiste. Wie lange wollen wir denn noch so tun, als käme morgen die Vollbeschäftigung zurück ? Wir brauchen keine Regelung für Arbeitslosigkeit, sondern eine beschäftigungs-wirksame Entlastung des Faktors Arbeit und eine gerechte Neuverteilung der Lasten und des Volkseinkommens. Ein Mindestlohn macht heute fast nicht rentable Arbeit doch nicht überlebensfähiger, sondern verhilft ihr nur vollends zum Aussterben oder emigrieren in die Schwarzarbeit. Nur wenn wir Lohnsteuer und Sozialversicherung vom Faktor Arbeit wegnehmen, kann er im globalen Wettstreit in Deutschland bestehen und wieder ausgebaut werden. Ein gangbarer Weg dazu wäre, über eine Mehrwertsteuer-Erhöhung ein auskömmliches Grundeinkommen einzuführen, mit dem wir die Lohnkosten im selben Umfang senken können. Die Mehrwertsteuer ist eine Verbrauchssteuer die hierzulande anfällt und nicht den für uns lebenswichtigen Export belastet. SO könnte tatsächlich „auf die geachtet werden, die dies alles erarbeiten“. Aber die kleine „Westerwelle“ der Entrüstung verebbt in bloßer Rhetorik. Ans „Eingemachte“ will scheinbar in diesem politischen Gruselkabinett niemand heran. Dabei wären 6,5 Millionen Hartz IV-Bezieher, die wir unverschuldet zu Menschen II. Klasse degradieren, doch wahrlich Grund genug, die Grundfesten unserer Gesellschaft NEU zu justieren. Erst wenn 1000 Arbeitssuchenden wieder 1334 sinnvolle Mitwirkungsangebote gegenüberstehen, darf von Drückebergerei die Rede sein.

Sind Bezieher von Hartz IV nun arbeitslos geführt . Oder wie Umschüler , also Personen ohne Arbeit - arbeitswillig - sie nehmen an einer Fortbildung teil ohne Garantie auch Arbeit zu finden. Diese Personen sind aber nicht mehr in der Statistik der Arbeitslosen. Sie bekommen dennoch dafür Geld von Staat.

Braucht man diese Organisation um die Statistik zu verbessern ?

erich mayer