Beispiele für erfolgreiche Abstimmungen

Die SPD in Schleswig-Holstein hat zum ersten Mal einen Spitzenkandidaten per Mitglieder-Vorwahl ausgelobt.

Wieder ein kleiner Schritt zu mehr Mitwirkung von unten nach oben! Weiter so!

http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/nord-spd-sucht-den-superkandidaten/

Meines Erachtens ist das in Schleswig-Holstein nur eine sehr fragwürdige "Vorwahl", mit der Herr Stegner aus der Not eine Tugend macht.

Stegner fürchtet die Gegenkandidatur von Albig und rechnet sich schlicht bessere Erfolgschancen aus, SPD-Spitzenkandidat zu werden, wenn möglichst alle Parteimitglieder sich beteiligen dürfen. Das ist taktisch bedingte Pseudo-Demokratie.

Schon 1993 flüchtete sich die SPD sogar auf Bundesebene in eine völlig gleichgelagerte Urwahl zwischen Rudolf Scharping, Heidemarie Wieczorek-Zeul und Gerhard Schröder, die Scharping gewann, so dass er sich dann auch 1994 als SPD-Kanzlerkandidat zur Wahl stellen durfte.

Die von Stegner initiierte Urwahl der schleswig-holsteinischen SPD-Mitglieder krankt insbesondere an Folgendem, so dass dies m.E. keine echte Vorwahl ist:

1) Nur der/die Spitzenkandidat/in wird durch Urwahl nominiert.
2) Diese Urwahl ist völlig unverbindlich. Verbindlich entscheidet ein Landes-Parteitag.
3) Nur die SPD-Mitglieder dürfen entscheiden. Die Normalbürger können am Wahltag in gar keiner Weise über die Reihenfolge auf der SPD-Landesliste entscheiden.

Das halte ich für total pervers.

Da gebe ich Ihnen durchaus recht, Herr Zimmermann - optimal lief das sicher nicht. Aber es ist immerhin ein kleiner Versuch und Schritt auf dem Weg zu mehr innerer Demokratie in Parteien.

Hier im Ländle lief neulich in Heilbronn etwas ganz Ähnliches: auch da gab es eine Mitgliedervorwahl für den Landtagskandidaten der SPD und im Nachhinein, als nicht der Erwartete gewählt wurde, tauchten allerlei Sonderbarkeiten wie verlorene Wahlzettel, massenhafte Eintritte in einem Bezirk oder auswärtige Wahlberechtigte auf.

An solchen Beispielen ist gut zu sehen, dass auch Vorwahlen sehr penibel und gerecht durchgeführt werden müssen - und von einem neutralen Gremium; das wäre womöglich sogar eine Idee für Existenzgründer ;)

Jetzt schwappt die Lust auf mehr Mitsprache auch schon auf die Fußballvereine über - VfB-Mitglieder in Stuttgart fordern eine Satzungsänderung und ein neues Wahlrecht. Klasse!

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.vfb-stuttgart-mehr-mitsprache-fuer-die-mitglieder.d138f7dc-7fa8-483c-bc40-a1c136317c40.html